Dingliches Recht – die gesetzliche Grundlage für Eigentum und Grundstücke

Was bedeutet dingliches Recht?

Das dingliche Recht bezieht sich in seiner Grundlage immer auf eine Sache, ist entsprechend ein Sachenrecht und gehört zu den absoluten Rechten. Das kann ein Grundstück oder aber auch eine bewegliche Sache, wie dein Fahrzeug, betreffen. Wenn du Inhaber eines Besitztums bist, für den dingliches Recht gilt, bist du derjenige, der über die Sache verfügen darf. Das Recht ist dabei absolut und steht dem relativen Recht gegenüber. Es wirkt gegenüber jedermann und muss auch von allen Beteiligten respektiert werden. Dabei ist die Grundlage aller dinglich absoluten Rechte der Bezug auf alle Rechte und nicht nur auf das der beteiligten Personen, also auf dich und deinen Vertragspartner. Das betrifft besonders die Rechtsprechung bei Streitigkeiten oder eine Klage. In der Schweiz gibt es das absolute und das beschränkte dingliche Recht. Beide betreffen Bereiche wie:

• Pfandrecht
• Eigentum
• Erbbaurecht
• Erbpacht
• Grunddienstbarkeit

Welche Grundlage hat das subjektiv dingliche Recht?

Während das dingliche Recht jedem Eigentümer und nicht nur dem derzeitigen am Grundstück eingeräumt und beim Verkauf dann auch mit übertragen wird, ist das subjektiv dingliche Recht ein beschränktes, das nicht dem derzeitigen Eigentümer des Grundstücks, sondern auch anderen Personen zusteht, die das Grundstück nutzen oder gepachtet haben. Meistens handelt es sich dabei um die Ansprüche mehrerer am Grundstück Berechtigten, wenn dieses aufgeteilt wird. Das subjektiv dingliche Recht ist das dem jeweiligen Eigentümer eines anderen Grundstücks zustehende dingliche Recht durch Übertragung, darunter Überbaurente, Grunddienstbarkeit oder Notwegrente.

Was bedeutet beschränktes dingliches Recht in der Schweiz?

Während die Dinglichkeit eines Rechts dir die volle Herrschaft über Gegenstände zuspricht, gibt es in der Schweiz auch das beschränkte dingliche Recht, das nur ein Teilherrschaftsrecht gestattet. Dabei bist du nicht der Inhaber eines Grundstücks oder einer Sache, sondern hast lediglich die Befugnis, diese zu nutzen. Das Recht bleibt beschränkt, da nur ein Teil der Herrschaftsbefugnis besteht und nicht das Vollrecht. Statt dann dinglich dein Recht an dem Grundstück geltend zu machen, hast du nur obligatorische Rechte, die gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner bestehen. Gegenüber einem Dritten entfaltet sich keine Wirkung. Das ist beispielsweise beim Pfandrecht oft der Fall.

Welche Ansprüche auf ein Grundstück oder eine Sache ermöglicht das dingliche Recht?

Gesetzlich gilt als dingliches Recht beispielsweise dein Eigentum, dein Pfandrecht oder Geld, was du als Hypothek aufnimmst. Auch die Grund- und Rentenschulden sind Teil des dinglichen Rechts. Du, als Eigentümer eines dinglichen Rechts, kannst über das Grundstück, die Immobilie, den erworbenen Gegenstand oder das Pfandrecht frei und unbeschränkt verfügen. Das bedeutet, du hast auch die Möglichkeit für eine Übertragung auf andere, darunter, wenn du deine Immobilie vermieten oder dein Grundstück verpachten willst. Derjenige, der die Miete oder Pacht per Vertrag zahlt, hat dann beschränkt dingliches Recht.

Wie erfolgt die Rechtsprechung bei dinglichem Recht?

Bei dinglichem Recht sind nicht nur beide Vertragspartner betroffen, sondern auch Ansprüche gegenüber Dritten. Daher lohnt sich eine Beratung durch einen Anwalt, wenn Klage erhoben wird oder Streitigkeiten über das Privatrecht oder den Gebrauch bestehen. Für jedes dingliche Recht gilt der sogenannte Publizitätsgrundsatz. Danach ist es notwendig, dass du das Eigentum an einem Grundstück im Grundbuch eintragen lassen musst. Lediglich wenn ein Wegerecht besteht, ist keine Eintragung ins Grundbuch notwendig. Dann schliesst du mit deinem Vertragspartner einen einfachen Vertrag ab. Schuldrechtliche Vereinbarungen werden gegenstandslos, wenn der Grundstückseigentümer wechselt, und sie gelten immer nur zwischen bestimmten Vertragspartnern. Wenn es sich beim Wegerecht jedoch um eine Grunddienstbarkeit handelt, greift das dingliche Recht. Es lastet entsprechend auf dem Grundstück, sodass auch folgende Erwerber die Inanspruchnahme des Wegerechts akzeptieren müssen. Das betrifft beispielsweise eine Zufahrt, einen Wasseranschluss oder das Verlegen von Leitungen. Die sich aus einem dinglichen Recht ergebenden Ansprüche werden in der Rechtsprechung dingliche Ansprüche genannt.

Wie gilt dingliches Recht bei einer Hypothek?

Ein gängiges dingliches Recht ist das Eigentum an einem Grundstück. Wird es verkauft, geht das Eigentumsrecht auf den Käufer über. Bei einer Hypothek gilt in der Regel das beschränkt dingliche Recht. Wenn du den Kaufpreis für das Grundstück über eine Bank finanzierst, entsprechend eine Hypothek aufnimmst, hat die Bank das dingliche Recht und überträgt es für das Grundstück auf dich. Gesprochen wird dann vom Grundpfandrecht.

Wie wirkt das dingliche Recht beim Pfandrecht?

Das Pfandrecht gehört ebenfalls zu den Grundpfandrechten. Hier geht es darum, dass ein Gläubiger für die Nutzung eines Grundstücks oder einer Sache von dir die Zahlung einer bestimmten Geldsumme verlangt. Das Pfandrecht wird aufgewertet, da Grund und Boden als Sicherheit dienen. Das Pfandrecht ist daher ebenfalls ein beschränkt dingliches Recht oder ein dingliches Recht an einem fremden Grundstück oder Gegenstands. Es dient der Sicherung für die Forderung des Gläubigers gegen den Schuldner. Hier gilt eine absolute Rechtsposition, die auch gegenüber Dritten gültig ist.